EDV-Dienstleistungen Kuhl
IT-Dienstleistungen – Individuallösungen – Webdesign
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
1. Allgemeine Bedingungen
1.1 Es gelten ausschliesslich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Firma Kuhl (Dienstleister). Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle zukünftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
1.2 Andere Allgemeine Geschäftsbedingungen des Vertragspartners werden auch dann nicht Vertragsinhalt, wenn der Dienstleister Kuhl ihnen nicht nochmals ausdrücklich widerspricht.
2. Sicherheitshinweise
2.1 Sofern der Dienstleister mit Aufnahme der Geschäftsbeziehung eine Bestandsaufnahme bei dem Kunden gemacht hat, versichert dieser, dass seine Angaben vollständig und richtig sind. Des weiteren hat der Dienstleister dem Kunden „Hinweise zur Sicherung Ihrer Daten” ausgehändigt sowie die „Sicherheits- hinweise für Internetbenutzer”.
2.2 Der Kunde ist verpflichtet, sich an die vorstehenden Sicherheitshinweise zu halten. Bei allen Zweifelsfragen hat er sich unverzüglich mit dem Dienstleister in Verbindung zu setzen.
3. Angebote, Preise
3.1 Die Angebote des Dienstleisters sind freibleibend und widerruflich, solange sie nicht rechtsverbindlich vom Kunden angenommen sind.
3.2 Es gelten die vereinbarten Preise ab Sitz des Dienstleisters in Coesfeld. Soweit in Angeboten nicht ausdrücklich Bruttopreise genannt sind, verstehen sich die Preise zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer.
3.3 Die Zahlungsfrist für den Kunden beträgt 7 Tage ab dem Zeitpunkt des Rechnungserhalts. Die Zahlung erfolgt ohne jeglichen Abzug.
3.4 Im Falle des Zahlungsverzuges berechnet der Dienstleister gegenüber Nichtkaufleuten 5% Punkte über dem Basiszinssatz, zur Zeit 8,62%, gegenüber Kaufleuten 8% Punkte über dem Basiszinssatz, zur Zeit 11,62%, § 288 BGB.
3.5 Aufrechnungen mit Gegenforderungen sind ausgeschlossen, es sei denn, der Gegenanspruch ist vom Dienstleister anerkannt oder rechtskräftig festgestellt.
3.6 Wird nach Abschluss des Vertrages erkennbar, dass die Ansprüche vom Dienstleister infolge wesentlicher Vermögensbeeinträchtigung des Kunden gefährdet sind, kann der Dienstleister die Leistung verweigern (Unsicherheitseinrede). Der Dienstleister ist auch berechtigt, Leistungen von der Stellung angemessener Sicherheiten abhängig machen.
3.7 Zur Hereinnahme von Schecks und Wechseln ist der Dienstleister nicht verpflichtet. Werden Schecks oder Wechsel angenommen, werden sie nur erfüllungshalber angenommen und gelten erst nach ihrer endgültigen Einlösung als Zahlung.
4. Eigentumsvorbehalt
4.1 Der Dienstleister behält sich das Eigentum an allen Gegenständen der Lieferung (Vorbehaltsware) bis zur Erfüllung sämtlicher ihm gegen den Kunden aus der Geschäftsverbindung zustehenden Ansprüche vor. Soweit der Wert aller Sicherungsrechte, die dem Dienstleister zustehen, in Höhe aller gesicherten Ansprüche um mehr als 20% übersteigt, gibt der
Dienstleister Kuhl auf Wunsch des Kunden einen entsprechenden Teil der Sicherungsrechte frei.
4.2 Bei Pfändung, Beschlagnahmung oder sonstigen Verfügungen oder Eingriffen Dritter hat der Kunde den Dienstleister unverzüglich schriftlich zu benachrichtigen
4.3 Bei Pflichtverletzung des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist der Dienstleister zum Rücktritt vom Vertrag oder zur Rücknahme berechtigt, der Kunde ist dann zur Herausgabe verpflichtet.
5. Mängelrüge, Gewährleistung
5.1 Der Kunde hat alle Lieferungen vom Dienstleister auf Mängel, Fehlmengen, etc. unverzüglich sorgfältig zu untersuchen und etwaige Mängel und Unvollständigkeiten schriftlich spätestens innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Übergabe oder Anlieferung zu erklären.
5.2 Für den Fall eines Sachmangels hat der Dienstleister alle diejenigen Teile oder Leistungen, die davon betroffen sind, unentgeltlich nachzubessern, neu zu liefern oder neu zu erbringen, sofern dessen Ursache bereits im Zeitpunkt des Gefahrenübergangs vorlag.
5.3 Sachmängelansprüche verjähren gegenüber Kaufleuten in 12 Monaten, gegenüber Verbrauchern in 24 Monaten. Die Frist beginnt mit der Übergabe der Gegenstände, bei (auch) geschuldeter Dienstleistung mit der vollständigen Installation der Hard- und Software
5.4 In jedem Fall ist dem Dienstleister Gelegenheit zur Nacherfüllung innerhalb angemessener Frist zu gewähren. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde – unbeschadet etwaiger Schadenersatzansprüche – vom Vertrag zurücktreten oder die Vergütung mindern. Ersatz für vergebliche Aufwendungen kann der Kunde nicht verlangen. Will er vom Vertrag zurücktreten, hat er dies binnen einer Frist von drei Wochen ab Fehlschlagen der Nacherfüllung zu erklären.
6. Schadenersatz
6.1 Der Dienstleister haftet in voller Schadenshöhe bei eigenem groben Verschulden oder Vorsatz. Im übrigen ist die Haftung auf den zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses vertragstypischen vorher- sehbaren Schaden beschränkt; die Haftungsbeschränkung gilt nicht bei einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit des Kunden oder seiner Mitarbeiter.
6.2 Schadenersatzansprüche wegen Mangelfolgeschäden, gleich aus welchem Rechtsgrund, sind auf den vertragstypischen und vorhersehbaren Schaden begrenzt.
7. Datensicherung
Der Kunde ist verpflichtet, die vom Dienstleister eingestellte Datensicherung täglich durch sogenannte Logfiles (Protokolle) zu überprüfen. Bei fehlerhaften Ausführungen in den Logfiles ist der Kunde verpflichtet, den Dienstleister noch am gleichen Tag schriftlich (Telefax oder E-Mail) zu benachrichtigen.
8. Sonstige Bestimmungen
8.1 Erfüllungsort und Gerichtsstand gegenüber Vollkaufleuten ist Coesfeld.
8.2 Es gilt ausschliesslich Deutsches Recht.
8.3 Sollte eine Klausel dieser Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Klauseln nicht, ebenso wenig die Wirksamkeit des Vertrages.
EDV-DIENSTLEISTUNGEN
IT-Service
Individuallösungen
Webdesign
ADRESSE
Deipe Stegge 155
48653 Coesfeld
KONTAKT
Tel.: 02541 / 84 33 20
Fax.: 02541 / 84 33 21
mail.: info@edv-kuhl.de
